Kommunales Investitionsförderprogramm 3.0
hier: Festlegung der nachgemeldeten Projekte der Verbandsgemeinde Schönenberg-Kübelberg
3 Dokumente
Beschlussvorschlag:
Für die Förderung werden dem Ministerium der
Finanzen die in der überarbeiteten Liste aufgeführten Investitionsmaßnahmen
vorgeschlagen.
Beschlussvorlage:
Nach dem Verteilungsschlüssel des Landes
Rheinland-Pfalz zum Kommunalen Investitions-gesetz ergibt sich für den
Landkreis Kusel ein Gesamtbudget in Höhe von 7,879 Mio €.
Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung am
11.11.2015 die Mittel wie aus beiliegender Liste ersichtlich verteilt.
Diese Liste wurde am 1.12.2015 an das Ministerium
der Finanzen über-mittelt. Daraufhin hat das Ministerium Maßnahmen der
Verbandsgemeinde Schönenberg-Kübelberg beanstandet bei denen die Bagatellgrenze
des jeweiligen Förderprogramms nicht erreicht waren.
Von der Verbandsgemeinde Schönenberg-Kübelberg
wurden daraufhin die entsprechenden Maßnahmen überarbeitet und mit Schreiben
vom 12.2.2016 und 17.3.2016 eine überarbeitete Maßnahmenliste vorgelegt.
Die überarbeitet Maßnahmen der Verbandsgemeinde
Schönenberg-Kübelberg wurden in die Liste des Landkreises Kusel eingearbeitet
und sollen an das Ministerium der Finanzen weitergegeben werden.