Unterrichtung über Eilentscheidung,

Um die Zukunftsfähigkeit der Region Westpfalz zu verbessern, kooperiert die Planungsgemeinschaft Westpfalz auf Ebene der Regionalplanung bereits mit dem Verband Rhein-Neckar. Nicht zuletzt zur Vertiefung und Verbreiterung dieser Kooperation im Bereich der Regionalentwicklung bedarf es einer Plattform, die außerdem durch das Zusammenführen von Netzwerken und Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Kultur und Sport – Projekte zur Stärkung der Region fördern bzw. umsetzen soll. Wie dies in benachbarten Regionen bereits angestoßen wurde, soll hierfür ein Verein „ZukunftsRegion Westpfalz e.V.“ gegründet werden.

Die Gründungsversammlung für den neuen Verein fand bereits am 11.04.2012 statt. Da es sich jedoch bei dieser Entscheidung nicht um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handelte, konnte der Beitritt des Landkreises Kusel nicht erklärt werden. Damit jedoch bis zur Auftaktveranstaltung am 08. Mai 2012 in Pirmasens der Beitritt erklärt werden konnte, musste, nach vorheriger Beratung im Kreisausschuss, anstelle des Kreistags im Wege der Eilentscheidung über die Angelegenheit entschieden werden.

Der Kreisausschuss hatte in seiner Sitzung am 16.04.2012 dem Kreisvorstand empfohlen, den Beitritt zum „Verein ZukunftsRegion Westpfalz e.V.“ zu beschließen. Die Vertreter der nicht im Kreisausschuss vertretenen Fraktionen hatten ebenfalls ihre Zustimmung signalisiert.

Eilentscheidung:

Am 16.04.2012 wurde durch den Landrat per Eilentscheidung beschlossen, dem Verein „ZukunftsRegion Westpfalz e.V.“ beizutreten.

Der Kreisvorstand hat der Entscheidung zugestimmt.