TOP Ö 2: Informationen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende insbesondere über folgende Punkte:

 

• Straße des Friedens

 

Der Vorsitzende berichtete von dem Besuch des Partnerlandkreises Brzeg in Niederschlesien. Bei einem Treffen mit dem Landrat des Landkreises Brzeg und Vertretern der Woiwodschaft Oppeln sowie dem Landwirtschaftlichen Beratungszentrum habe man über die Erweiterung der Friedensstraße gesprochen. Angedacht sei eine Skulptur im Landkreis Brzeg aufzustellen und somit neben der bereits vorhandenen Skulptur in Slupsk ein weiteres Symbol des Friedens in Polen zu schaffen. Des weiteren bestehe Interesse an einer Zusammenarbeit bei der Selbstvermarktung und einer Ausstellung der Bilder der polnischen Künstlerin Gabriela Cichowska.

 

• Namensgebung Gymnasium

 

Der Vorsitzende des Schulelternbeirates des Gymnasiums Kusel habe mitgeteilt, dass ein Benehmen des Schulelternbeirates nicht erteilt worden sei. Der Landrat erläuterte anschließend nochmals kurz das Namensgebungsverfahren und die juristische Bedeutung der Herstellung des Benehmens. Er werde seine E-Mail beantworten.

 

• Anfragen zum Thema Asylbewerber

 

Es lägen Anfragen der Kreistagsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Asylbewerber vor. Die CDU Fraktion habe die schriftliche und mündliche Beantwortung der Fragen in der Kreistagssitzung am 25.03.2015 beantragt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen habe lediglich um schriftliche Beantwortung gebeten. Der Vorsitzende bot jedoch an, die Fragen zusätzlich auch mündlich in der Kreistagssitzung zu beantworten, da es sich um die gleiche Thematik handele. Herr Dr. Wolfgang Frey (Bündnis 90/Die Grünen) stimmt dem zu.

 

• Arbeitslosenquote

 

Schließlich informierte er noch über die Arbeitslosenquote im Monat Februar im Landkreis Kusel von 5,1 %.

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses nahmen die Informationen des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände wurden nicht erhoben.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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