TOP Ö 6: Informationen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreisausschusses insbesondere über folgende Punkte:

 

§     Musikantenlandpreis

 

Zunächst informierte der Vorsitzende, dass Herrn Leonhard Paul aus Wien vom Burg-Rat  der Lichtenburg-Preis des Musikantenlandes verliehen worden sei.

 

§     Presseartikel Vertretung Kreisbeigeordnete

 

Danach nahm er zu dem Pressebericht der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ Stellung und begegnete den Behauptungen, dass er bei Veranstaltungen nicht von den Kreisbeigeordneten, sondern von der Dezernatsbeauftragten Ulrike Nagel vertreten worden sei und diese wohl als Nachfolgerin aufgebaut werde. Er wies darauf hin, dass sämtliche Vertretungstermine mit den Beigeordneten abgestimmt seien und zudem monatlich eine Besprechung mit den Beigeordneten stattfinde. Es handele sich um reine Spekulation und außerdem sei auf der genannten Veranstaltung der 1. Kreisbeigeordnete Volker Schlegel als Repräsentant des Landkreises anwesend gewesen.

 

§     Energiepolitische Offensive Pfälzer Bergland

 

Weiterhin informierte er, dass er eine Reaktion des Ministerpräsidenten auf die Energiepolitische Offensive Pfälzer Bergland erhalten habe. In dem Schreiben werde mitgeteilt, dass aufgrund der neuesten Rechtsprechung die Auffassung, dass der Energieerzeugung in der Trägerschaft der Landkreise sowie der Verbandsgemeinden nur zugestimmt werden kann, soweit es sich um eine Eigenversorgung von Einrichtungen der Landkreise bzw. der Verbandsgemeinden handelt, nicht mehr aufrechterhalten werde. Gleichzeitig werde man in dem Schreiben darauf hingewiesen, sich mit der ADD in Verbindung zu setzen, da nunmehr keine Hinderungsgründe mehr für eine Ausweitung der Aktivitäten bestehen dürften.

Anschließend erklärte der Vorsitzende, dass der Gesetzgeber hiefür nunmehr auch die kommunalrechtlichen Voraussetzungen schaffen solle.

 

§     Modellvorhaben LandZukunft

 

Anschließend informierte er, dass der Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums eingegangen sei, wonach der Landkreis Kusel für die Start- und Qualifizierungsmaßnahme eine Zuwendung in Höhe von bis zu 30.000,- Euro bewilligt bekommt. Da das Vorhaben, wie bereits angekündigt, auf Basis der Demographiestudie durchgeführt werden soll, soll Herr Prof. Dr. Ing. Bombeck mit der Organisation und Moderation der Startphase beauftragt werden.

 

§     Fortsetzung Kreisprojekt Demographie

 

Nachfolgend informierte der Vorsitzende, dass man die positive Entwicklung des Kreisprojekts Demographie weiter vorantreiben wolle. Die Modellregion im Norden des Landkreises habe sich inzwischen um vier Ortsgemeinden erweitert und der dort begonnene Prozess soll nun mithilfe externer Moderation durch Herrn Prof. Bombeck über zwei Jahre fortgeführt werden. Für die Durchführung des Regionalmanagements fallen Kosten in Höhe von rd. 120.000,- Euro an, welche durch das LEADER-Programm gefördert werden sollen. Nach Abzug eines Anteils der Ortsgemeinden müsse der Landkreis dann jährlich ca. 25.000,- Euro beisteuern.

 

Klaus Müller (SPD) wies darauf hin, dass es sich dabei letztlich aber um konkrete Projekte handeln müsse, welche auch auf andere Ortsgemeinden des Landkreises übertragbar seien. Andreas Hartenfels (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte, dass der Dialog zur demographischen Entwicklung insgesamt fortgeführt und auch die Planer vor Ort in die Prozesse eingebunden werden müssen.

 

§     Vitalbad Pfälzer Bergland

 

Nachdem inzwischen weitere Erkenntnisse im Zusammenhang mit dem gemeinsamen Projekt „Vitalbad Pfälzer Bergland“ vorliegen, wolle man die Mitglieder des Kreistags, des Verbandsgemeinderats Kusel sowie des Aufsichtsrats des Gesellschaft am 19.10.2011 um 18.00 Uhr in der Aula, Lehnstraße 16, in Kusel, über den aktuellen Sachstand informieren.

Dazu sollen eventuell auch die Mitglieder des Verbandsgemeinderats Altenglan eingeladen werden.

 

§     Wasserburg Reipoltskirchen

 

Anschließend wies er darauf hin, dass das Restaurant „Wasserburg Reipoltskirchen“ am Montag, dem 26.09.2011 um 18.00 Uhr unter der neuen Pächterin, Frau Nadine Schlatter, eröffne.

 

§     Versicherungsprämien im Bundesvergleich

 

Schließlich informierte er anhand einer Übersicht aus der Süddeutschen Zeitung, dass die Fahrer von Autos, die im Landkreis Kusel angemeldet sind, im Bundesvergleich mit die wenigsten Schäden verursachen, was sich günstig auf die Versicherungsprämien auswirke.

 

§     Arbeitslosenzahlen

 

Anschließend informierte er noch über die Arbeitslosenquote im Landkreis Kusel im Monat Juli von 5,0 %.

 

§     Sitzungstermine

 

Vor dem Hintergrund, dass für die Kreistagssitzung am 28.09.2011 bislang nur die  Entscheidung über Änderung der Abfallsatzung als Beratungspunkt vorgesehen sei und die Firma Remondis die Zuschlagsfrist nochmals bis Ende Oktober verlängert habe, schlage er vor, die Sitzung zu verschieben. Dann sei auch der Organisationsvorschlag über die Optionskommune und die Konsolidierungsmaßnahmen zur Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz Entscheidungsreif. Dementsprechend wurde vereinbart, die Sitzung vom 28.09.2011 auf Mittwoch, den 26.10.2011, 16.00 Uhr, zu verschieben. Weiterhin wurde vereinbart, dass am 17.10.2011 um 09.00 Uhr eine Kreisausschusssitzung stattfinden soll. Die Sitzung am 21.10.2011 könne dann eventuell entfallen.

 

 

Der Kreisausschuss nahm die Information des Vorsitzenden zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

 

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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