TOP Ö 4: Informationen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreisausschusses insbesondere über folgende Punkte:

 

·           Ausbau in Kindertagesstätten

 

Nachdem im Rahmen der Bewilligung des Kreiszuschusses für den Umbau der Kindertagesstätte Kreimbach-Kaulbach die Frage hinsichtlich der Verwendung der Bundesmittel aus dem Fiskalpakt aufgekommen war, könne er, nachdem nunmehr alle Maßnahmen bewilligt wurden, heute über die Verteilung berichten. Danach habe das Jugendamt die zusätzlichen Mittel des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2013-2014“ für die Schaffung zusätzlicher U 3 –Plätze in Höhe von 437.082,- Euro voll in Anspruch genommen. Anschließend zählte er die Kindertagesstätten auf, die Mittel aus dem Fiskalpakt erhalten haben.

 

·           Sitzungstermin Kreisausschuss

 

Der Termin für die nächste Kreisausschusssitzung wurde auf Mittwoch, den 22.01.2014, um 09.00 Uhr festgelegt.

 

·           Arbeitslosenquote

 

Weiterhin informierte er noch über die aktuelle Arbeitslosenquote im November 2013 im Landkreis Kusel von 4,6 %.

 

Der Kreisausschuss nahm die Informationen des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände wurden keine vorgebracht.

 

·           Dienstfahrzeuge

 

Schließlich informierte er, dass die Verwaltung beabsichtige, ein Elektroauto BMW i3 zu leasen, welches mit einem Elektromotor emissionsfrei angetrieben werde. Da die Leasingkonditionen die Kosten für ein vergleichbares Modell mit Verbrennungsmotor übersteigen, wolle er die Angelegenheit mit dem Kreisausschuss besprechen. Sodann ging er auf die Betriebskosten ein und beantwortet Fragen der Kreisausschussmitglieder. Der Kreisausschuss nahm die avisierte Beschaffung des Elektroautos zustimmend zur Kenntnis. Einwände wurden keine erhoben.

 

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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