TOP Ö 6: Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreistages über folgende Themen:

 

Zukunftsregion Westpfalz

 

Hierzu informierte der Vorsitzende über ein neues Projekt der „Zukunftsregion Westpfalz“, wobei in bestimmten innerstädtischen Bereichen der Region kostenfreier Internetzugang ermöglicht werden soll. Durch die Anbringung so genannter „Hot Spots“ können man sich beispielsweise im Außenbereich eines Cafés kostenfrei über WLAN mit dem Internet verbinden. Vorerst sei eine Vernetzung der Kuseler Innenstadt geplant.

 

Ankündigung Rechnungshof

 

Anschließend informierte er über die angekündigte Prüfung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz. Gegenstand sei der Einsatz und die Bewirtschaftung von Mitteln des kommunalen Entschuldungsfonds sowie die kommunalaufsichtliche Genehmigung hinsichtlich der am Entschuldungsfonds teilnehmenden Kommunen.

 

Einwände gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden seitens der Mitglieder des Kreistags nicht erhoben.

 


Dafür

Dagegen

Enthaltung

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