Sitzung: 26.03.2014 Kreistag
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreistages über folgende Themen:
Zukunftsregion
Westpfalz
Hierzu informierte der Vorsitzende über ein neues Projekt der „Zukunftsregion Westpfalz“, wobei in bestimmten innerstädtischen Bereichen der Region kostenfreier Internetzugang ermöglicht werden soll. Durch die Anbringung so genannter „Hot Spots“ können man sich beispielsweise im Außenbereich eines Cafés kostenfrei über WLAN mit dem Internet verbinden. Vorerst sei eine Vernetzung der Kuseler Innenstadt geplant.
Ankündigung Rechnungshof
Anschließend informierte er über die angekündigte Prüfung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz. Gegenstand sei der Einsatz und die Bewirtschaftung von Mitteln des kommunalen Entschuldungsfonds sowie die kommunalaufsichtliche Genehmigung hinsichtlich der am Entschuldungsfonds teilnehmenden Kommunen.
Einwände gegen die
vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden seitens der Mitglieder des
Kreistags nicht erhoben.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
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