Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreisausschusses insbesondere über folgende Punkte:

§  Zinsanpassung für Kredite des Landkreises Kusel

Am 30.09.2011 sei die Festzinsvereinbarungen für nachstehende Kredite ausgelaufen:

Am 22.09.2011 lagen für neue Festzinsvereinbarungen folgende Angebote vor:

	Kreditinstitut	Zinssatz in % bei einer Festzinsvereinbarung von Jahren
		1	2	3	3 Jahre 9 Monate	5 Jahre 3 Monat
1.	Landesbank Baden-Württemberg, Mainz				Kein Angebot
2.	Hessisch-Thüringische Landesbank, Frankfurt				Kein Angebot
3.	Kreissparkasse Kusel, Kusel	1,86	1,63	1,78	1,9	2,25
4.	CC, Gesellschaft für Geld u. Devisenhandel, Taufkirchen				Kein Angebot
5.	Magral AG Offenbacherstraße 41 München				Kein Angebot
6.	Witt & Co oHG Unterhaching				Kein Angebot

Aufgrund des § 6 Nr. 6 der Hauptsatzung sei die Verwaltung für die genannten Kredite ab 01.10.2011 neue Festzinsvereinbarungen von 3 Jahren und 9 Monaten mit der KSK Kusel zu einem Zinssatz von 1,9 v. H. bei 100 %iger Auszahlung eingegangen.

§  Brand- und Katastrophenschutz

Wie bereits informiert, sei der Einsatzleitwagen, welcher 1995 gemeinsam mit der Verbandsgemeinde Kusel angeschafft wurde, bei einem Einsatz in einen Verkehrsunfall verwickelt und ein wirtschaftlicher Totalschaden festgestellt worden. Die ADD habe nunmehr auf Anfrage mitgeteilt, dass es aus ihrer Sicht ausnahmsweise möglich sei, wieder eine abgerüstete Version des ELW 2 zu erwerben, wenn gleichzeitig vertraglich sichergestellt werde, dass bei Großschadenslagen der ELW 2 des Landkreises Kaiserslautern oder der Stadt Kaiserslautern hinzugezogen werden könne.

§  Generalsanierung Gymnasium Kusel

Nach der abgeschlossenen Generalsanierung des Gymnasiums Kusel sei geprüft worden, in welcher Größenordnung Heizkosteneinsparungen eingetreten seien. Danach sei der jährliche Wärmeverbrauch nach der Generalsanierung um rd. 700.000 kWh gesunken, was einer Reduzierung um rund 70 % entspreche. Dies bedeute derzeit eine Einsparung in Höhe von rd. 37.500,- Euro.

§  Vitalbad Pfälzer Bergland

Weiterhin informierte er über die Ergebnisse der Infoveranstaltung, welche den Planungsstand und die Wirtschaftlichkeitsprognose des Projekts „Vitalbad Pfälzer Bergland“ zum Gegenstand hatte. Das Projekt sei mit geschätzten Kosten von rd. 20 Mio. Euro nicht wie geplant umsetzbar. Er sprach die verschiedenen Alternativen zu den bisherigen Planungen an und wies darauf hin, dass diesbezüglich deshalb nochmals neue Untersuchungen vorgenommen werden müssen.

§  Schloss Veldenz

Nachfolgend informierte er über einen Abstimmungstermin, in dem das Nutzungskonzept des Projekts gemeinsam mit Vertretern der ADD und des Innenministeriums erörtert wurde.

§  Arbeitslosenzahlen

Schließlich informierte er noch über die aktuelle Arbeitslosenquote im Landkreis Kusel von

4,7 %.

Der Kreisausschuss nahm die Information  des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden seitens der Mitglieder des Kreisausschusses nicht erhoben.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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