Herr Danner (Verwaltung) stellt den Haushalt für das Jahr 2025 für den Bereich Bauunterhaltung vor.

Herr Leixner (VOTUM) erkundigt sich über das Brandschutzkonzept.

Herr Danner (Verwaltung) erklärt, dass es sich dabei um eine Forderung aus der jeweiligen Richtlinie handele, die besagt, dass Brandschutzhelfer ausgebildet werden müssen. In den Schulen handelt es sich jedoch um eine andere Situation. Dort zählen zum Personal der Kreisverwaltung die Sekretärinnen und die Hausmeister.

Herr Lothschütz (CDU) fragt nach, wann der Glan-Blies-Weg asphaltiert wird.

Herr Gruber (Verwaltung) berichtet, dass ein Vorentwurfsplan vorliegt. Im Jahr 2026 soll mit den Arbeiten begonnen werden und im Jahr 2027 sollen die letzten Arbeiten durchgeführt werden. Auch erwähnt er, dass die Radwege den freiwilligen Leistungen zugeordnet werden, was bei anderen Kommunen nicht der Fall ist.

Herr Leixner (VOTUM) merkt an, dass dies zukünftig zu den Pflichtaufgaben zählen sollte.

Herr Gruber (Verwaltung) berichtet, dass dies bereits mehrfach beim Ministerium angemerkt wurde.

Herr Neu (AfD) erkundigt sich über die hohen Ausgaben hinsichtlich der Radwege, der Draisinenwerkstatt, dem Toilettenbereich der IGS Schöneberg-Kübelberg und hinsichtlich der Überwachungskameras

Herr Gruber (Verwaltung) und Frau Pfeiffer (Verwaltung) erläutern die notwendigen Positionen hierzu im Detail. 

Herr Conrad (Beigeordneter) fragt nach, weshalb das Veldenz-Gymnasium die Anschaffung einer Rampe vorsieht.

Frau Pfeiffer (Verwaltung) erklärt die notwendigen Position hierzu im Detail. 

Frau Schillo (FWG) bittet darum, den Liegenschaften eine Adresse anfügen. Weiterhin erkundigt sie sich darüber, ob es Rahmenverträge hinsichtlich der Wartung gibt, da hier hohe Ausgaben zu verzeichnen sind. Ebenso fragt sie nach, ob das Gebäudemanagement die Aufgaben hinsichtlich dem Thema Brandschutz übernehmen könne.

  

Herr Danner (Verwaltung) erwähnt, dass es viele Wartungsverträge gibt. Hier gibt es ein Bestreben, dies zukünftig anders darzustellen und zu zentralisieren, um Sparvorteile besser nutzen zu können. Zum Thema Brandschutz erklärt er, dass die Kompetenz grundsätzlich im Haus vorhanden sei. Bei Baugenehmigungen müsse jedoch beispielsweise das Konzept eines Sachverständigen vorliegen.  

Frau Schillo (FWG) wünscht sich zudem Richtlinien hinsichtlich der notwendigen Baumkontrollen.

Anschließend erfolgt durch Herrn Reichhart (Verwaltung) eine Vorstellung des Haushalts für das Jahr 2025 für den Bereich freiwillige Leistungen.

Herr Flohr (Verwaltung) stellt den Haushalt für das Jahr 2025 für den Bereich Stellenplan vor. Dabei erwähnt er, dass aktuell rund 41,5 % und nicht wie in der Präsentation dargestellt 37,5 % der im Stellenplan 2025 enthaltenen Stellen aus unterschiedlichen Gründen nicht besetzt seien.

Herr Reichhart (Verwaltung) schließt den Punkt 1.1. Haushalt 2025 mit der Vorstellung der Personalkosten für das Jahr 2025 ab.

Herr Neu (AfD) verweist auf einen Darstellungsfehler in beigefügter Tabelle:

Herr Reichhart (Verwaltung) bestätigt den Darstellungsfehler und verweist darauf, dass es sich um eine Verschlechterung von 18,86%, nicht – 18,86 % handele.