Sitzung: 25.09.2023 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 1432/2023
Beschluss:
Der Kreisausschuss
empfiehlt dem Kreistag der 1. Nachtragshaushaltssatzung und dem 1.
Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Kusel zuzustimmen.
Der Vorsitzende leitete ein und teilte mit, dass der Nachtrag aufgrund der finanziellen Lage der Westpfalz-Klinikum GmbH, an welcher der Landkreis als Gesellschafter beteiligt sei, quasi unumgänglich sei. Anschließend stellte der Kämmerer der Kreisverwaltung, Herr Carsten Schnitzer, den Nachtragshaushalt kurz vor.
Herr Xaver Jung (CDU) schlug ergänzend vor eine Resolution bezüglich der Krankenhausfinanzierung durch den Kreistag zu verabschieden.
Der Vorsitzende sagte, dass die Verwaltung bis zur Kreistagssitzung einen Text diesbezüglich entwerfen und dem Kreistag vorlegen könne.
Da keine weiteren Fragen oder Wortmeldungen mehr vorlagen leitete der Vorsitzende zur Beschlussfassung über.
Währen der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt traf Herr Andreas Müller (SPD) im Sitzungsraum ein und vervollständigte das Gremium.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
11 |
0 |
0 |