Sitzung: 10.12.2012 Kreisausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Im Rahmen dieses
Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des
Kreisausschusses insbesondere über folgende Punkte:
§ Kreditaufnahme aus der
Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2011
Hierzu informierte der Vorsitzende, dass zur Finanzierung von
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit der aus der Kreditermächtigung 2011
resultierende und in das Haushaltsjahr 2012 als Haushaltseinnahmerest
übertragene Kreditbetrag in Höhe von 2.002.000 € benötigt werde. Diese
Kreditsumme sei von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier genehmigt
worden.
Am 28.11.2012 lagen für eine 20-jährige
Kreditlaufzeit und einen Festzinszeitraum
von 1, 2, 3, 4, 5,10 und 20 Jahr/en folgende Angebote vor:
|
Kreditinstitut |
Zinssatz bei einer
Festzinsvereinbarung von Jahr/en (v. H.) |
||||||||
|
|
1 |
2 |
3 |
4 |
5 |
10 |
20 |
||
1. |
UniCredit Bank AG Frankfurt |
0,84 |
|
0,85 |
|
1,28 |
2,02 |
2,42 |
||
2. |
Hessisch-Thüringische
Landesbank, Frankfurt |
|
|
|
|
1,19 |
2,02 |
2,7 |
||
3. |
KSK Kusel |
0,83 |
0,76 |
0,86 |
1,09 |
1,32 |
|
|||
4. |
CC, Gesellschaft für
Geld u. Dev., Taufkirchen |
Keine Angebotsabgabe |
||||||||
5. |
Magral AG, München |
Keine Angebotsabgabe |
||||||||
6. |
Witt & Co oHG,
München |
Keine Angebotsabgabe |
||||||||
Aufgrund § 6 Nr. 6 der Hauptsatzung des Landkreises Kusel habe die
Verwaltung den o.
§ Zinsanpassung für Kredite des
Landkreises
Am 30.11.2012 bzw.
03.12.2012 seien die
Festzinsvereinbarungen für nachstehende Kredite ausgelaufen:
Am 27.11.2012 lagen
für neue Festzinsvereinbarungen folgende Angebote vor:
|
Zinssatz bei einer
Festzinsvereinbarung von Jahr/en (v. H.) |
||||||
|
|
1 |
2 |
3 |
4 |
5 |
10 |
1. |
UniCredit, Frankfurt |
Kein vergleichbares Angebot |
|||||
2. |
Hessisch-Thüringische
Landesbank,
Frankfurt nur Nr. 4 u. 5 |
|
|
|
|
1,395 1,43 |
2,095 2,295 |
3. |
Kreissparkasse
Kusel, Kusel |
0,83 |
0,79 |
0,89 |
1,35 |
2,35 |
|
4. |
CC, Gesellschaft für
Geld u. Dev.,Taufkirchen nur Nr. 5 u. 8 |
|
|
0,71 |
0,89 |
1,11 |
|
5. |
Magral AG, München |
Keine Angebotsabgabe |
|||||
6. |
Witt & Co München |
Keine Angebotabgabe |
Aufgrund des § 6 Nr. 6
der Hauptsatzung des Landkreises Kusel sei die Verwaltung für die genannten
Kredite ab 01.12.2012 bzw. 04.12.2012 neue Festzinsvereinbarungen von 2 Jahren
mit der Kreissparkasse Kusel, zu einem Zinssatz von 0,79% bei 100 %iger
Auszahlung eingegangen.
Die beiden Mitbieter
(Nr. 2 und 4) hatten nur Angebote für jeweils 2 einzelne Kredite abgegeben.
§ Veldenzgymnasium Lauterecken
Hierzu informierte der Vorsitzende, dass man infolge des Beschlusses in
der letzten Kreisausschusssitzung, das Foyer und den Treppenraum im
Veldenzgymnasium Lauterecken komplett zu renovieren, die Ausschreibung
vorgenommen habe. Diese musste jedoch aufgehoben wurde, da die Angebote
unangemessen hoch gewesen seien. Nunmehr sollen die auszuführenden Arbeiten
seitens der beauftragten Architektin nochmals überprüft und anschließend erneut
ausgeschrieben werden.
§ Jakob-Muth-Schulen in Kusel
Im Anschluss informierte er, dass, nachdem
Herr Klaus Müller (SPD) in der letzten Kreisausschusssitzung nachgefragt hatte,
die Auftragsvergabe der künstlerischen Ausgestaltung der Jakob-Muth-Schulen in
Kusel nicht im Kreisausschuss behandelt
wurde, da die Auftragssumme mit einem Betrag von 23.000,- Euro unter der in der
Hauptsatzung festgelegten Wertgrenze gelegen habe. Das Preisgericht habe den
Entwurf von Herrn Gernot Meyer-Grönhof aus Bad Kreuznach ausgewählt. Weiterhin
gab er einige kurze Erläuterungen zu den Entwurfsskizzen, die neben den
Farbauswahlborgen und dem Erläuterungsbericht auslagen.
§ Klimaschutzkonzeption
Diesbezüglich informierte er, dass für die Mitglieder des Umwelt- und Abfallwirtschaftsausschuss eine Informationsveranstaltung am Umwelt-Campus in Birkenfeld stattgefunden habe. Nunmehr soll in der Sitzung des Kreistags im Februar über die Erstellung eines Klimaschutzkonzepts beschlossen, die Antragstellung jedoch bereits insoweit vorbereitet werden. Dabei sollen möglichst auch die Ergebnisse der Potentialanalyse für Erneuerbare Energien für die Planungsregion Westpfalz Berücksichtigung finden und mit den Verbandsgemeindebürgermeistern die Einbindung der Verbandsgemeinden besprochen werden. Weiterhin wies er darauf hin, dass die Ergebnisse der Potentialanalyse voraussichtlich ebenfalls in der Kreistagssitzung im Februar vorgestellt werden können. Anschließend ging er auf die Pläne hinsichtlich einer Zusammenarbeit der westpfälzischen Landkreise bei der Entwicklung kommunaler Klimaschutzstrategien ein.
§ Sitzungstermine
Anschließend wurden vor dem Hintergrund, dass die Kreistagssitzung zur Verabschiedung des Haushalts 2013, am Mittwoch, dem 27.02.2013 in Etschberg, stattfinden soll, die Termine für die nächsten Kreisausschusssitzungen festgelegt. Danach soll am Mittwoch, dem 16.01.2013 um 09.00 Uhr, die erste Kreisausschusssitzung im neuen Jahr stattfinden. Weiterhin wurde am Mittwoch, dem 30.01.2013, und am Mittwoch, dem 20.02.2013, jeweils um 09.00 Uhr, eine Kreisausschusssitzung terminiert.
§ Arbeitslosenzahlen
Anschließend
informierte er noch über die aktuelle Arbeitslosenquote im Monat November im
Landkreis Kusel von 5 %.
Der Kreisausschuss nahm die Information des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände gegen
die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden seitens der Mitglieder
des Kreisausschusses nicht erhoben.
Vor Eintritt in den
nichtöffentlichen Teil der Sitzung schlug der Vorsitzende vor, die
Schlussbesprechung mit dem Vertreter der Wirtschaftsprüfergesellschaft über das
Ergebnis der Jahresabschlussprüfung vorzuziehen und die Reihenfolge der
Tagesordnung daher dahingehend zu ändern, dass zunächst die Beschlüsse des
Kreistags vorberaten und dann unmittelbar im Anschluss an die Vorberatung der Beförderung
einer Beamtin des höheren Dienstes die übrigen Personalangelegenheiten behandelt
werden sollen. Der Kreisausschuss nahm die vom Vorsitzenden vorgeschlagene
Änderung der Tagesordnung einstimmig an.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
- |
- |
- |