TOP Ö 6.6: Resolution des Landkreises Kusel für Gleichberechtigung, Toleranz und Wertschätzung

Beschluss:

 

Der Landkreises Kusel bekennt sich für eine gleichberechtigte, offene Gesellschaft, für Vielfalt, Toleranz und Wertschätzung sowie gegen Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung.

 

Als aktives Zeichen soll mithilfe von „Demokratie Leben“ ein Aktionstag für wertschätzende Toleranz und Akzeptanz organisiert werden.

Der Vorsitzende berichtet von den Anträgen und der Beschlussfassung der letzten Kreistagssitzung und der daraus entstandenen Resolution.

 

Frau Pia Bockhorn fragte, ob schon geplant sei, wie der Aktionstag ablaufen solle und bot ihre Mitarbeit dabei an.

 

Der Vorsitzende antworte, dass sich der zuständige Mitarbeiter derzeit in einer Reha-Maßnahme befinde und die Planung anlaufen werde, sobald dieser wieder im Dienst sei und dass sich Frau Bockhorn gerne beteiligen könne.

 

Herr Xaver Jung (CDU) fragte, ob mittlerweile geklärt sei, ob eine Beflaggung überhaupt möglich gewesen wäre.

 

Der Vorsitzende antwortete, dass man bisher noch keine Antwort aus Mainz erhalten habe.

 

Herr Klaus Umlauff, Vorsitzender der AfD-Fraktion, teilte schließlich mit, dass er die Resolution ablehnen werde, da diese „völlig unnötig“ sei.

 

Frau Pia Bockhorn und Frau Christine Fauß (Bündnis 90/Die Grünen) monierten, dass die Resolution gerade deswegen notwendig sei.

 

Der Vorsitzende leitete anschließend zur Beschlussfassung über.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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