TOP Ö 8: Haushaltsplan 2021
hier: Beratung des Investitionsplanes, der Maßnahmen zur Gebäudeunterhaltung sowie des Kommunalen Finanzausgleichs

Den Mitgliedern des Kreisausschusses lagen zu diesem Tagesordnungspunkt folgende Beratungsunterlagen vor:

 

• Übersicht der geplanten Investitionen
• Maßnahmenliste zur Gebäudeunterhaltung
• Übersicht zum kommunalen Finanzausgleich
• Haushaltsansätze für Digitalpakt

 

Der Kämmerer der Kreisverwaltung, Herr Carsten Schnitzer, stellte zunächst die vorgesehen Investitionen vor und erläuterte die einzelnen Maßnahmen. Besonders auf die großen Ausgabepositionen: Generalsanierung Freisportanlage am Schulzentrum Kusel, Umschuldung der Vitalbad-Zuwendung, Breitbandausbau und Kreisstraßen beschrieb er eingehend. Insgesamt seien Investitionen in Höhe von knapp 17 Mio. Euro, bei rund 9 Mio. Euro Zuwendungen und einem daraus resultierenden Kreditbedarf von 8 Mio. Euro vorgesehen. Die Summe der Investitionskredite erhöhe sich demnach auf rund 33 Mio. Euro.

Verpflichtungsermächtigungen seien in Höhe von 6,1 Mio. Euro geplant.

 

Über die Umschuldung (von jährlichen Abschlagszahlungen zur Komplettfinanzierung) bei der Vitalbad GmbH wurde kurz beraten. Die Argumente für die Vorgehensweise seien zum einen Zinsvorteile und zum anderen seien die Haushaltspläne von Verbandsgemeinde und Kreis sowie der Wirtschaftsplan der GmbH damit transparenter.

 

Anschließend stellte Herr Schnitter die Umlagegrundlagen und das geplante Aufkommen aus der Kreisumlage, sowie die geplanten Einnahmen aus dem Kommunalen Finanzausgleich vor.

 

Er berichtete ebenfalls detailliert über die geplanten Unterhaltungsmaßnahmen an den Gebäuden und Liegenschaften des Kreises sowie den vorgesehenen Transaktionen aus dem Digitalpakt.

 

Der Vorsitzende wies im Anschluss darauf hin, dass die Fraktionen nun die Möglichkeit haben intern zu beraten und Anmerkungen bzw. Änderungswünsche gerne an ihn oder Herrn Schnitzer richten können. Die weiteren Beratungen zur Haushaltsplanung 2021 erfolgen dann wahrscheinlich erst im neuen Jahr.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
-	-	-