Sitzung: 30.05.2012 Werkausschuss des Eigenbetriebes "Jobcenter Landkreis Kusel"
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Der
Geschäftsführer Erich Königstein gab anhand einer Powerpoint-Präsentation einen
Sachstandsbericht zur Arbeit des Jobcenters ab. Er ging dabei zunächst auf den
organisatorischen Aufbau des Jobcenters ein, das derzeit über 54,58 Planstellen
verfüge und stellte kurz die in der Sitzung anwesenden Referatsleiter vor.
Weiterhin stellte er heraus, dass bei der Abrechnung der Planstellen seitens
des Bundes keine tatsächliche Erstattung der Kosten erfolge, sondern lediglich
eine pauschale Ausgleichszahlung.
Mit dem Land
Rheinland-Pfalz sei für das Jahr 2012 eine Zielvereinbarung auf Basis der
Kennzahlen nach § 48a SGB II geschlossen worden. Diese beinhalte Messwerte bzw.
Ziele über die Verringerung der Hilfebedürftigkeit (K1), die Verbesserung der
Integration in Erwerbstätigkeit (K2) und
die Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug (K3). Er erläuterte die
Entwicklung der Quoten im Jahr 2011 sowie im Vergleich zu Bund und Land und
erklärte, dass das Jobcenter Landkreis Kusel hier bereits gut positioniert sei.
Im Bereich
„Benchlearning“ sei auffällig, dass das Jobcenter nur mit Regionen verglichen werde,
die deutlich bessere wirtschaftliche und infrastrukturelle Gegebenheiten
vorweisen können, als der Landkreis Kusel. Der Vergleich mit den anderen
Jobcentern innerhalb des Vergleichsrings zeige jedoch, dass sich das Jobcenter
Landkreis Kusel im Bereich der Kennzahlen nach § 48a SGBII auch hier im oberen
Bereich bewege. Anschließend ging der Geschäftsführer auf die im Jahr 2011
eingeführte Leistung für Bildung und Teilhabe, welche zunehmend in Anspruch
genommen werde. Die Entwicklung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für
Eingliederungstitel und Verwaltungskosten zeige wiederum, dass das Jobcenter
Landkreis Kusel im Jahr 2012 weitere Kürzungen von Seiten des Bundes hinnehmen
musste. Bei den Eingliederungsmittel stünden im Jahr 2012 48,82 % weniger
Gelder zur Verfügung, als bei Gründung der ARGE im Jahr 2005. Die Prognose für
das Jahr 2013 ließe weitere Kürzungen erwarten. Gleichzeitig müsse zur Deckung
der Verwaltungskosten im Jahr 2012 eine Umschichtung von 300.000 € aus dem
Eingliederungshaushalt vorgenommen werden. In diesem Zusammenhang betonte der
Vorsitzende, dass der Personalschlüssel im Jobcenter mit dem Landesministerium
abgestimmt worden sei.
Anschließend
ging Herr Königstein auf den Umstellungsprozess zum kommunalen Jobcenter ein
und führte aus, dass dieser soweit gut verlaufen, jedoch noch nicht
abgeschlossen sei. Die Auszahlungen der Leistungen erfolgten ordnungsgemäß und
in einigen Bereichen arbeite man weiterhin mit der Bundesagentur für Arbeit
zusammen. Außerdem sprach er die Arbeit des Forderungseinzuges an. Nachdem das
Jobcenter Landkreis Kusel bereits im Jahr 2009 diese Aufgabe in Eigenregie übernommen
habe, konnten die Beitreibungen nicht nur enorm gesteigert werden, sondern
hatte auch zum Vorteil, dass beim Übergang zur kommunalen Trägerschaft leichter
gestaltet werden konnte.
Zum Schluss informierte
er noch, dass die Arbeitslosenquote im Landkreis Kusel mit derzeit 5,20 %
weiterhin unter dem Bundes- und Landesdurchschnitt liege, wobei die Quote im
Bereich der Arbeitslosengeld II-Empfänger derzeit 2,60 % betrage und
beantwortete Fragen der Mitglieder des Werkausschusses.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
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