TOP Ö 1.1: Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Kusel für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan zu beschließen.

 

Den Mitgliedern des Kreisausschusses lagen die Entwürfe des Stellenplanes und der Haushaltssatzung vor.

 

Der geschäftsführende Beamte der Kreisverwaltung, Herr Christian Flohr, erläuterte den Stellenplan kurz und verwies bezüglich der Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr auf die vorliegenden Erläuterungen zu Stellenplan.

 

Der Vorsitzende der FWG-Fraktion, Herr Helge Schwab, fragte, ob die Verwaltungsführung im Haushaltsjahr 2019 beabsichtige Abteilungsleiter/Abteilungsleiterinnen nach A 14 zu befördern und ob die Stelle „Gemeindeschwester“ eingestellt sei.

 

Der Vorsitzende antwortete, dass er nicht beabsichtige in diesem Jahr Beförderungen nach A 14 vorzunehmen.

Die Personalkosten für die Gemeindeschwester seien eingestellt. Der Kämmerer der Kreisverwaltung, Herr Carsten Schnitzer, zeigte den Ausschussmitgliedern die entsprechende Kostenstelle des Haushaltsplanes.

 

Da keine weiteren Fragen zum Stellenplan und auch nicht zu anderen, bereits beratenen Teilen, des Haushaltsplanes sowie der Haushaltssatzung gestellt wurden, leitete der Vorsitzende die Beschlussfassung ein.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
6	0	3