TOP Ö 3: Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
hier: Haushaltsplan 2019 -Bereich Schulen-

Beschluss:

 

Der Schulträgerausschuss beschließt den von der Verwaltung vorgelegten Maßnahmenkatalog für den Bereich Schulen und empfiehlt dem Kreisausschuss bzw. dem Kreistag, diesen in den Gesamthaushalt zu übernehmen.

 

Den Mitgliedern des Schulträgerausschusses lagen Übersichten der vorgesehenen Maßnahmen zur Gebäudeunterhaltung sowie den für 2019 geplanten Investitionen vor.

 

Der Leiter des Referates „Schule, Sport und ÖPNV“, Herr Wolfgang Borm stellte die geplanten Investitionen an den Schulen in der Trägerschaft des Landkreises vor und beantwortete die Fragen der Kreisausschussmitglieder dazu.

 

Anschließend berichtete der Fachbereichsleiter für das Gebäudemanagement, Herr Winfried Müller, über die vorgesehenen Unterhaltungsmaßnahmen an den Schulgebäuden.

Unter anderem ging er dabei auf die geplante Erneuerung der Freisportanlage am Schulzentrum Kusel ein. Für die rund 1,66 Mio. teure Maßnahme seien Zuschüsse aus dem kommunalen Investitionsförderprogramm (KI 3.0) beantragt. Allerdings basiere der Förderantrag auf der damaligen Kostenschätzung von 1,4 Mio. Euro, so dass nun vor Baubeginn noch abzuklären sei, welche Fördermöglichkeiten für die Differenz bestehen. Vorstellbar sei beispielsweise die Verlagerung anderer KI 3.0 Fördermaßnahmen auf weitere Förderprogramme, um so die Gesamtfördersumme nicht zu überschreiten.

 

Herr Hans Harth (FWG) ergänzte dazu, dass er dagegen sei, andere Projekte zu streichen, um die Kostensteigerung beim Sportplatzneubau zu finanzieren. Vielmehr solle der angesprochene Vorschlag zur Umschichtung, gegebenenfalls mit etwas geringeren Fördersätzen, geprüft werden.

 

Der Vorsitzende erläuterte in diesem Zusammenhang die Problematik mit den Förderprogrammen und der Preissteigerung von der Planung bis zur Durchführung der Maßnahme.

 

Nachdem weitere Fragen zum Sportplatzneubau beantwortet wurden fuhr Herr Müller mit den geplanten Unterhaltungsmaßnahmen an den übrigen Schulstandorten fort.

 

Anschließend wurde über die vorgesehenen Maßnahmen zur Gebäudeunterhaltung und geplanten Investitionen abgestimmt.

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