Sitzung: 28.06.2017 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0726/2017
Beschluss:
Der Kreisausschuss akzeptiert
das vorliegende Fahrzeugkonzept im Grundsatz und beschließt das Konzept als
Planungsgrundlage für die Fahrzeugbeschaffung im Feuerwehrbereich.
Die Mehrzahl der
Fahrzeuge für den überörtlichen Brandschutz, die überörtliche allgemeine Hilfe
sowie den Katastrophenschutz im Landkreis Kusel sind älter als 20 Jahre,
weshalb in den kommenden Jahren die Frage der Ersatzbeschaffung ansteht. Nicht
zuletzt aus diesem Grund haben die Feuerwehrführungskräfte des Landkreises
unter Federführung des stellvertretenden Kreisfeuerwehrinspekteurs, Herrn Jens
Werner ein Fahrzeugkonzept erarbeitet, das seitens Herrn Werner vorgestellt
wird.
Eine wesentliche
Neuerung im Konzept stellt der Einstieg in ein Wechselladersystem mit
Trägerfahrzeugen und Abrollbehältern dar, wodurch sich mittel- bis langfristig
wirtschaftliche Vorteile in der Fahrzeugbeschaffung und in der Unterhaltung
realisieren lassen. Da dieses System beispielsweise in den Nachbarkreisen
Kaiserslautern, Birkenfeld, Südwestpfalz oder der Stadt Kaiserslautern bereits
Anwendung findet, ist auch eine bessere Zusammenarbeit mit diesen Kommunen
insbesondere bei Großschadenslagen möglich.
Das Fahrzeugkonzept
wurde sowohl mit der ADD als auch mit den Wehrleitern sowie den
Verbandsgemeindeverwaltungen im Landkreis abgestimmt.
Abschließend wird
darauf hingewiesen, dass das Konzept insbesondere vor dem Hintergrund weiterer
Kommunalreformen sowie der vom Land angekündigten Neufassung des
Gefahrstoffkonzeptes keine Verbindlichkeit hinsichtlich konkreter
Beschaffungsmaßnahmen, der örtlichen Stationierungen usw. entfaltet, sondern lediglich
eine Planungsgrundlage darstellen soll. Nach wie vor soll jede einzelne
Beschaffungsmaßnahme zu gegebener Zeit den zuständigen Kreisgremien zur Beschlussfassung
vorgelegt werden.
Der Vorsitzende
führte zunächst aus, dass der Landkreis viele Aufgaben im Bereich des Brand-
und Katastrophenschutzes habe und daher ein Konzept als Planungsgrundlage
benötigt werde. Das vorliegende Konzept sei das Ergebnis der gemeinsamen Arbeit
von Feuerwehr und Verwaltung.
Anschließend
stellte der stellvertretende Kreisfeuerwehrinspekteur, Herr Jens Werner, das
Fahrzeugkonzept vor. Er erläuterte zunächst die Vorteile des
Wechselladersystems und ging auf die mit der Umstellung verbundenen Kosten ein.
Herr Dr. Stefan
Spitzer (CDU) fügte bezüglich der Finanzierung hinzu, dass die
zuwendungsfähigen Kosten meist niedriger als die tatsächlichen
Beschaffungskosten seien.
Nach der Lagerung
der Abrollbehälter und der Fahrzeuge fragte Herr Helge Schwab (FWG).
Herr Werner
antwortete, dass die Lagerung noch nicht abschließend geklärt sei, aber
entweder in Hallen oder unter Schleppdächern erfolgen solle.
Anschließend wurde
über das Fahrzeugkonzept abgestimmt.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
11 |
0 |
0 |