TOP Ö 3: Informationen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende die Mitglieder des Kreisausschusses insbesondere über folgende Punkte:

 

• Röntgengerät Windhof

 

Herr Dr. Frey (Bündnis 90/Die Grünen) fragte in der letzten Sitzung des Kreisausschusses nach der Auslastung des Röntgengerätes, dass zur Durchführung des Gesundheitschecks für die Außenstelle des Gesundheitsamtes auf dem Windhof angeschafft wurde. Eine Übersicht über die durchgeführten Röntgungen lag den Mitgliedern des Kreisausschusses vor.

 

• Musikschule Kuseler Musikantenland e.V.

 

Aufgrund der Verbandsgemeindefusionen sei eine Anpassung der Mitgliedsbeiträge notwendig geworden. Der Beitrag des Landkreises betrage nun 1.000 Euro pro Jahr. Der Beitrag der Verbandsgemeinden, die Stadt Kusel und des Kreismusikverbandes seien ebenfalls angepasst worden.

 

• Zinsanpassung für Kredite des Landkreises (Gläubiger: KSK Kusel)

 

 

• Arbeitslosenzahlen

 

Schließlich informierte der Vorsitzende noch über die Arbeitslosenquote im Landkreis Kusel im Monat November von 4,6 %.

 

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses nahmen die Informationen des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden nicht erhoben.

 

Im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt sprach Herr Hans Harth (FWG) nochmals die geplante Erhöhung des Kreisumlagehebesatzes an. Er sei nach wie vor dafür bereits jetzt seitens des Landkreises zu beschließen, dass der Hebesatz auch in den Jahren 2020 und 2021 nicht erhöht werde. Er argumentierte damit, dass der Kreistag einen inhaltlich gleichen Beschluss auch im Jahr 2013 gefasst habe, in dem er den Hebesatz bis 2016 fixierte. Nach einer kurzen Diskussion, die aber an der Beschlussempfehlung an den Kreistag nichts änderte, konnte mit dem nichtöffentlichen Teil der Kreisausschusssitzung fortgefahren werden.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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