Sitzung: 14.12.2016 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0637/2016/1
Beschluss:
Entsprechend der Empfehlung des Werkausschusses beschließt
der
Kreistag, dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2017 zuzustimmen.
Aufgrund des § 15 der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung des Landes
Rheinland-Pfalz (EigAnVO) vom 05. Oktober 1999 (GVBl. S. 373) und des § 11 der
Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Jobcenter Landkreis Kusel“ soll für das
Jahr 2017 folgender Wirtschaftsplan beschlossen werden:
im Erfolgsplan
in den Erträgen auf 29.582.453,78€
in den Aufwendungen auf 29.582.453,78€
im Vermögensplan
als Finanzierungsmittel 5.000,00
€
als Finanzierungsbedarf 5.000,00
€
festgesetzt.
a.
der Gesamtbetrag der Kredite auf 0,00
€
b.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
auf 0,00 €
c.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.500.000,00 €
Der
Wirtschaftsplan mit Anlagen ist beigefügt.
Der
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Jobcenter für das Wirtschaftsjahr 2017 lag
den Mitgliedern des Kreistages vor.
Der
Vorsitzende erläuterte den Wirtschaftsplan und ging dabei insbesondere auf die
im Wirtschaftsjahr 2017 geplanten Maßnahmen ein.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
34 |
0 |
0 |