Sitzung: 21.09.2016 Kreisausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende insbesondere über folgende Punkte:
Wie der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau mitgeteilt habe, bestehen keine Förderperspektiven für den letzten noch auszubauenden Bahnhaltepunkt im Landkreis. Der Vorsitzende habe daher bereits mit der Verbandsgemeinde Lauterecken/Wolfstein Kontakt aufgenommen um über einen gemeinsamen Ausbau aus eigenen Mitteln zu sprechen.
Der Wahltermin zur Wahl seines Nachfolgers sei auf den 11.06.2017 und der Termin für eine mögliche Stichwahl auf den 25.06.2017 festgesetzt worden.
Zur Finanzierung von Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit wird der aus der Kreditermächtigung 2015 resultierende
und in das Haushaltsjahr 2016 als Haushaltseinnahmerest übertragene
Kreditbetrag in Höhe von 1.070.000 € benötigt. Diese Kreditsumme ist von der
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier genehmigt worden.
Am 20.09.2016 lagen für eine
20-jährige Kreditlaufzeit und einen Festzinszeitraum
von 1, 2, 3, 4, 5, 10, 20 Jahr/en folgende Angebote vor:
|
Kreditinstitut |
Zinssatz bei einer
Festzinsvereinbarung von Jahr/en (v. H.) |
||||||
|
|
1 |
2 |
3 |
4 |
5 |
10 |
20 |
1. |
Hessisch-Thüringische
Landesbank, Frankfurt |
Kein |
Ange |
bot |
|
|
|
|
2. |
KSK, Kusel |
0,52 |
0,52 |
0,51 |
0,54 |
0,61 |
- |
|
3. |
CC, Gesellschaft für
Geld- und Devisenhandel, Taufkirchen |
- |
- |
- |
0,259 |
0,269 |
1,149 |
|
4. |
Magral AG, München |
Kein |
Ange |
bot |
|
|
|
|
5. |
KADEGE, Unterschleißheim |
Kein |
Ange |
bot |
|
|
|
|
6. |
ISB, Mainz |
- |
- |
- |
- |
0,15 |
- |
|
7. |
Volksbank, Glan-Münchweiler |
0,41 |
0,42 |
0,39 |
0,37 |
0,38 |
1,47 |
Zahlungsweise halbjährlich bei sofortiger Absetzung. Auszahlungskurs: 100
v.H.
Nach § 6 der Hauptsatzung entscheidet der Landrat über die Aufnahme von
Krediten im Rahmen der Haushaltssatzung. Die Verwaltung hat den o. a. Kredit
bei der ISB Mainz, zu nachstehenden Konditionen aufgenommen:
Wertstellung: 30.09.2016
Laufzeit: 20
Jahre
Zinssatz: 0,15
v.H.
Auszahlungskurs: 100 v.H.
Zahlungsweise: 1/2
jährlich
Zinsbindung bis:
30.09.2021 (5 Jahre)
Ø
05.10.2016, 15.oo Uhr Kreistag
Ø
26.10.2016,
9.00 Uhr Kreisausschuss
Ø
30.11.2016,
14.30 Uhr Kreisausschuss
Ø
07.12.2016,
9.00 Uhr Kreisausschuss
Ø
14.12.2016, 15.00 Uhr Kreistag
Schließlich informierte der Vorsitzende noch
über die Arbeitslosenquote im Monat August im Landkreis Kusel von 4,6 %.
Die Mitglieder des Kreisausschusses nahmen die Informationen des
Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwendungen gegen die vom Vorsitzenden
vorgetragenen Informationen wurden nicht erhoben.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
- |
- |
- |