TOP Ö 5: Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende insbesondere über folgende Punkte:

 

  • Bahnhaltepunkt Lohnweiler

 

Wie der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau mitgeteilt habe, bestehen keine Förderperspektiven für den letzten noch auszubauenden Bahnhaltepunkt im Landkreis. Der Vorsitzende habe daher bereits mit der Verbandsgemeinde Lauterecken/Wolfstein Kontakt aufgenommen um über einen gemeinsamen Ausbau aus eigenen Mitteln zu sprechen.

 

  • Verschmelzung der Südwest Mobil GmbH und der Saar-Pfalz-Mobil GmbH zur DB Regio Bus Südwest GmbH

 

  • Terminfestsetzung Landratswahl

 

Der Wahltermin zur Wahl seines Nachfolgers sei auf den 11.06.2017 und der Termin für eine mögliche Stichwahl auf den 25.06.2017 festgesetzt worden.

 

  • Aufnahme Investitionskredit

 

Zur Finanzierung von Auszahlungen aus Investitionstätigkeit wird der aus der Kreditermächtigung 2015 resultierende und in das Haushaltsjahr 2016 als Haushaltseinnahmerest übertragene Kreditbetrag in Höhe von 1.070.000 € benötigt. Diese Kreditsumme ist von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier genehmigt worden.

 

Am  20.09.2016 lagen für eine 20-jährige Kreditlaufzeit und einen Festzinszeitraum
von 1, 2, 3, 4, 5, 10, 20 Jahr/en folgende Angebote vor:

 

 

Kreditinstitut

 

Zinssatz bei einer Festzinsvereinbarung von Jahr/en (v. H.)

 

 

1

2

3

4

5

10

20

1.

Hessisch-Thüringische Landesbank,

Frankfurt

 

Kein

 

Ange

bot

 

 

 

 

2.

KSK,

Kusel

 

 

0,52

 

0,52

0,51

 

0,54

0,61

1,13

-

3.

CC, Gesellschaft für Geld- und Devisenhandel,

Taufkirchen

 

-

 

-

-

 

0,259

0,269

0,689

1,149

4.

Magral AG,

München

 

 

Kein

 

Ange

bot

 

 

 

 

5.

KADEGE,

Unterschleißheim

 

 

Kein

 

Ange

bot

 

 

 

 

6.

ISB,

Mainz

 

 

-

 

-

-

 

-

0,15

0,40

-

7.

Volksbank,

Glan-Münchweiler

 

 

0,41

 

0,42

0,39

 

0,37

0,38

0,75

1,47

 

Zahlungsweise halbjährlich bei sofortiger Absetzung. Auszahlungskurs: 100 v.H.

 

Nach § 6 der Hauptsatzung entscheidet der Landrat über die Aufnahme von Krediten im Rahmen der Haushaltssatzung. Die Verwaltung hat den o. a. Kredit bei der ISB Mainz, zu nachstehenden Konditionen aufgenommen:

Wertstellung:               30.09.2016

Laufzeit:                      20 Jahre

Zinssatz:                      0,15 v.H.

Auszahlungskurs:        100 v.H.

Zahlungsweise:           1/2 jährlich

Zinsbindung bis:          30.09.2021 (5 Jahre)

 

  • Sitzungstermine

 

Ø  05.10.2016, 15.oo Uhr Kreistag

 

Ø  26.10.2016, 9.00 Uhr Kreisausschuss

 

Ø  30.11.2016, 14.30 Uhr Kreisausschuss

 

Ø  07.12.2016, 9.00 Uhr Kreisausschuss

 

Ø  14.12.2016, 15.00 Uhr Kreistag

 

  • Arbeitslosenzahlen

 

Schließlich informierte der Vorsitzende noch über die Arbeitslosenquote im Monat August im Landkreis Kusel von 4,6 %.

 

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses nahmen die Informationen des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwendungen gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden nicht erhoben.


Dafür

Dagegen

Enthaltung

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-

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