Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes informierte der Vorsitzende insbesondere über folgende Punkt:

• Haushaltsgenehmigung 2016

            Die Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2016 sei in der vergangen Woche eingetroffen   und gebe grünes Licht für die zu Jahresbeginn besprochenen Projekte.

           

• Bahnhaltepunkt Eisenbach-Matzenbach

           

            Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur habe mitgeteilt, dass der    Bahnhaltepunkt Eisenbach-Matzenbach in das Zukunftsinvestitionsprogramm 2016 -2018 aufgenommen wurde und damit eine kostengünstige Modernisierung erfolgen könne.

           

• Zweckverband Tierkörperbeseitigung

            Der Landkreis Kusel müsse entsprechend dem einschlägigen Verteiler 122.844 Euro an   den Zweckverband Tierkörperbeseitigung zahlen, um dessen Liquidität sicherzustellen.            Für die Jahre 2015 und 2016 habe der Kreis dafür insgesamt 140.000 Euro eingeplant,       wovon in 2015 jedoch bereits 56.000 Euro verausgabt wurden. Sollten die fehlenden     38.844 Euro nicht anderweitig in dem entsprechenden Teilhaushalt eingespart werden      können, müsse im Rahmen des Jahresabschlusses über die überplanmäßigen Ausgaben             entschieden werden.

• Brandschutzmaßnahmen am Verwaltungsgebäude

            Das Land habe eine 60 %ige Förderung aus dem Investitionsstock für die Brandschutzmaßnahmen am Dienstgebäude der Kreisverwaltung bewilligt.

• Erwerbstätige am Arbeitsort

Anhand verschiedener Diagramme verdeutlichte der Vorsitzende die Gegebenheiten im Landkreis Kusel im Vergleich zu anderen Kommunen des Landes.

• Arbeitslosenzahlen

            Schließlich informierte der Vorsitzende noch über die Arbeitslosenquote im Monat Mai      2016 im Landkreis Kusel von 4,4 %.

• Sitzungstermine bis zu den Sommerferien

Kreisausschuss                       22.06.2016, 14.30 Uhr

Jugendhilfeausschuss            30.06.2016, 15.00 Uhr

Umweltausschuss                   04.07.2016, 14.30 Uhr

Kreistag                                   06.07.2016, 15.00 Uhr

Die Mitglieder des Kreisausschusses nahmen die Informationen des Vorsitzenden zur Kenntnis. Einwände gegen die vom Vorsitzenden vorgetragenen Informationen wurden nicht erhoben.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
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