Sitzung: 02.12.2015 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0524/2015/1
Beschluss:
Entsprechend der Empfehlung des Werkausschuss beschließt der Kreistag,
dem o. g. Wirtschaftsplan zuzustimmen.
Aufgrund
des § 15 der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz
(EigAnVO) vom 05. Oktober 1999 (GVBl. S. 373) und des § 11 der Betriebssatzung
des Eigenbetriebes „Jobcenter Landkreis Kusel“ soll für das Jahr 2016 folgender
Wirtschaftsplan beschlossen werden:
im Erfolgsplan
in den Erträgen auf 28.518.163,68
€
in den Aufwendungen auf 28.518.163,68
€
im Vermögensplan
als Finanzierungsmittel 5.000,00
€
als Finanzierungsbedarf 5.000,00
€
festgesetzt.
a.
der Gesamtbetrag der Kredite auf 0,00
€
b.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
auf 0,00 €
c.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.500.000,00 €
Der
Wirtschaftsplan mit Anlagen ist beigefügt.
Bevor über den
Wirtschaftsplan 2016 abgestimmt wurde, beantwortete der Vorsitzende die Fragen
des Fraktionsvorsitzenden der CDU Kreistagsfraktion, Herr Otto Rubly, zu den
sonstigen betrieblichen Aufwendungen.
Dafür |
Dagegen |
Enthaltung |
29 |
0 |
0 |