TOP Ö 11.2: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss:

 

Entsprechend der Empfehlung des Werkausschuss beschließt der Kreistag, dem o. g. Wirtschaftsplan zuzustimmen.

 

Aufgrund des § 15 der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz (EigAnVO) vom 05. Oktober 1999 (GVBl. S. 373) und des § 11 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Jobcenter Landkreis Kusel“ soll für das Jahr 2016 folgender Wirtschaftsplan beschlossen werden:

 

 

1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jobcenter Landkreis Kusel“ für das Wirtschaftsjahr 2016 wird

 

im Erfolgsplan

 

                        in den Erträgen auf                                                               28.518.163,68 €

 

                        in den Aufwendungen auf                                                     28.518.163,68 €

 

 

im Vermögensplan

 

                        als Finanzierungsmittel                                                                   5.000,00 €

 

                        als Finanzierungsbedarf                                                                 5.000,00 €

 

festgesetzt.

 

 

2. Es werden festgesetzt

 

a.            der Gesamtbetrag der Kredite auf                                                        0,00 €

b.            der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                  0,00 €

c.            der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                3.500.000,00 €

 

Der Wirtschaftsplan mit Anlagen ist beigefügt.

 

Bevor über den Wirtschaftsplan 2016 abgestimmt wurde, beantwortete der Vorsitzende die Fragen des Fraktionsvorsitzenden der CDU Kreistagsfraktion, Herr Otto Rubly, zu den sonstigen betrieblichen Aufwendungen.

 

Dafür	Dagegen	Enthaltung
29	0	0