SessionNet | Kreisausschuss - 23.04.2026

Sitzung

KA/284/2026

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Sitzungsraum 2 der Kreisverwaltung Kusel, Trierer Straße 49, in 66869 Kusel

Datum

23.04.2026

Zeit

09:00-09:54 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung KA 23.04.2026

Niederschrift KA 23.04.2026 ö.T.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Zuwendungen nach § 58 Abs. 3 LKO hier: Genehmigung zur Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1873/2026	Vorlage KA
Ö 2	Energetische Sanierung Veldenz Gymnasium Lauterecken hier: Gewerk „Gerüstbau“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1862/2026	Vorlage KA
Ö 3	Energetische Sanierung Veldenz Gymnasium Lauterecken hier: Gewerk „Fensterbau“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1869/2026	Vorlage KA
Ö 4	Energetische Sanierung der Integrierten Gesamtschule (IGS) Schönenberg-Kübelberg / Waldmohr, Standort Schönenberg-Kübelberg hier: Vergabe der Arbeiten in dem Bereich „Gerüstbau“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1870/2026	Vorlage KA
Ö 5	Energetische Sanierung der Integrierten Gesamtschule (IGS) Schönenberg-Kübelberg / Waldmohr, Standort Schönenberg-Kübelberg hier: Vergabe der Arbeiten in dem Bereich „Fensterbau“; Aufgeteilt in 2 Lose Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1881/2026	Vorlage KA
Ö 6	Energetische Sanierung der Integrierten Gesamtschule (IGS) Schönenberg-Kübelberg / Waldmohr, Standort Schönenberg-Kübelberg hier: Vergabe der Arbeiten in dem Bereich „Flachdacharbeiten“ . Aufgeteilt in 6 Lose Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1879/2026	Vorlage KA
Ö 7	Herstellung von Mobilitätshubs an acht Standorten im Landkreis Kusel hier: Vergabe der Arbeiten im Gewerk „Tiefbauarbeiten“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1871/2026	Vorlage KA
Ö 8	Herstellung von Mobilitätshubs an acht Standorten im Landkreis Kusel hier: Vergabe der Arbeiten im Gewerk „Elektroinstallationsarbeiten“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1872/2026	Vorlage KA
Ö 9	PV Anlage Dienstgebäude C der Kreisverwaltung Kusel hier: Vergabe der Dachdeckungsarbeiten (Dachneueindeckung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1865/2026	Vorlage KA
Ö 10	Glasreinigung der Gebäude innerhalb der Liegenschaften der Kreisverwaltung Kusel hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1866/2026	Vorlage KA
Ö 11	Anpassung der Eintrittspreise des Pfälzer Musikantenland-Museums sowie der Kombitickets mit dem Urweltmuseum GEOSKOP Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1863/2026	Vorlage KA
Ö 12	Ausrichtung des Europäischen Bauernmarktes 2027/28 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1856/2026	Vorlage KA
Ö 13	Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
Ö 13.1	Auflösung des Wirtschaftsbeirates des Landkreises Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1859/2026	Vorlage KA
Ö 13.2	Regionales Zukunftsprogramm hier: Änderungsantrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1880/2026	Vorlage KA BV Anlage KA Projektsteckbriefe Regionales Zukunftsprogramm
Ö 13.3	Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Kusel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1855/2026	Vorlage KA 26 04 29 Änderungssatzung 26 04 29 Lesefassung der Hauptsatzung in der ab Inkrafttreten geltenden Fassung 26 04 29 Synopse zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Kusel
Ö 13.4	Kreisvolkshochschule Kusel; hier: Anpassung der Honorare für Dozierende und Änderung der Satzung über die Erhebung der Gebühren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1864/2026	Vorlage KA
Ö 13.5	Westpfalz-Klinikum hier: Zustimmung zu einer Verlustübernahmeerklärung zwischen der Stadt Kaiserslautern, den Landkreisen Kusel und Donnersberg und der Westpfalz-Klinikum GmbH (WKK) zum Betrieb einer Medical-School-Kaiserslautern-Semmelweis Universität (MSK-SE) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1875/2026	Vorlage KA
Ö 13.6	Generalsanierung der Fritz-Wunderlich-Halle Kusel Hier: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung gemäß den Grundsätzen des Bundesförderprogramms KulturINVEST Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1876/2026	Vorlage KA 2026-02-23 KostenschätzungFWH
Ö 14	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: