SessionNet | Kreistag - 12.12.2025

Sitzung

KT/117/2025

Gremium

Kreistag

Raum

Fritz-Wunderlich-Halle, Am Roßberg, 66869 Kusel

Datum

12.12.2025

Zeit

15:00-15:59 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung KT

Niederschrift KT 12.12.2025 ö.T.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Neuwahl der/des Ersten Kreisbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1771/2025	Vorlage KT
Ö 3	Nachwahl von Mitgliedern des Schulträgerausschusses hier: Elternvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1803/2025	Vorlage KT STA Vorschlagsliste
Ö 4	Nachwahl von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1804/2025	Vorlage KT Stand 11 12 25
Ö 5	Wahl der Mitglieder des Beirates für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1805/2025	Vorlage KT Wahlvorschläge Beirat für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund
Ö 6	Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1782/2025/1	Vorlage KT 25 12 12 Änderungssatzung 25 12 12 Hauptsatzung Entwurf
Ö 7	Anpassung der Satzungen des Zweckverbands Verkehrsverbund Rhein-Neckar, des Gesellschaftsvertrags der Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH sowie der Geschäftsordnungen des Zweckverbands Verkehrsverbund Rhein-Neckar und der Verkehrsverbund Rhein-Neckar Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1787/2025/1	Vorlage KT ANGEPASSTE ANLAGE Geschäftsordnung Verbandsversammlung Stand 4.11.2025 ANLAGE Änderungssatzung Verbandssatzung ANLAGE Geschäftsordnung der Gesellschafterversammlung ANLAGE GESELLSCHAFTSVERTRAG-VRN 1995 Anpassung Stand 092025 ANLAGE Verbandssatzung ZRN Fassung 20.08 Stand 092025
Ö 8	Zustimmung des Kreistages zur Auflösung des Fremdenverkehrszweckverband Pfälzer Bergland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1791/2025/1	Vorlage KT
Ö 9	Gründung der Pfälzer Bergland Tourismus GmbH (PBT) hier: Grundsatzbeschluss und Zustimmung zum Gesellschaftsvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1798/2025/1	Vorlage KT Gesellschaftsvertrag PBT GmbH - Entwurf
Ö 10	Abfallwirtschaftseinrichtung des Landkreises Kusel
Ö 10.1	Schlussbesprechung über das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der Einrichtung „Abfallentsorgung“ und Feststellung des Jahresabschlusses 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1794/2025/2	Vorlage KT LK Kusel Abfallentsorgung JA 2024 (final) Zusammenfassung JA 2024
Ö 10.2	Abfallwirtschaft - Wirtschaftsplan 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1795/2025/2	Vorlage KT Wirtschaftsplan 2026 (Zusammenfassung final)
Ö 10.3	Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1796/2025/2	Vorlage KT Änderungssatzung ab 01.01.2026 Berechnung der Gebührensätze UA
Ö 11	Anschluss an die Initiative„Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf!“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1812/2025	Vorlage KT
Ö 12	Anträge / Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: