SessionNet | Kreisausschuss - 17.09.2025 - 15:03-16:45 Uhr

Sitzung

KA/277/2025

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Sitzungsraum 2 der Kreisverwaltung Kusel, Trierer Straße 49, in 66869 Kusel

Datum

17.09.2025

Zeit

15:03-16:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung KA

Niederschrift KA 17.09.2025 ö.T.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vergabe des Auftrags zur Verwertung von Bioabfall aus der haushaltsnahen Erfassung im Landkreis Kusel; hier: Vergabe von abfallwirtschaftlichen Dienstleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1767/2025	Vorlage KA
Ö 2	KIPKI-Förderprojekte; hier: Einbau von Sonnensegeln an verschiedenen Liegenschaften des Landkreises Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1768/2025	Vorlage KA
Ö 3	Beschaffung von 15 Outdoor-Infostelen im Projekt Land L(i)eben; hier: Auftragsvergabe zur Lieferung und Montage von 15 digitalen Outdoor-Stelen sowie die Bereitstellung eines dazugehörigen Open-Source Content-Management-Systems. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1765/2025	Vorlage KA
Ö 4	Erstellung eines Gesamtkonzepts für das Teilprojekt "Mitwirkungsökosystem" inklusive der Durchführung eines partizipativen Prozesses im Projekt Land L(i)eben. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1766/2025	Vorlage KA
Ö 5	Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
Ö 5.1	Einführung einer Ersthelfer-Alarmierungs-App im Leitstellenbereich Kaiserslautern; Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1760/2025	Vorlage KA
Ö 5.2	Resolution zur Sanierung der Bahnunterführungen entlang der Bahnstrecke Saarbrücken-Mannheim; „Initiative faire Bahnquerungen“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1749/2025	Vorlage KA Initiative faire Bahnquerungen
Ö 5.3	Haushaltssicherungskonzept Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1763/2025	Vorlage KA
Ö 5.4	Unterrichtung über die Prüfungsmitteilung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz über die Prüfung der Gewährung von Unterhaltsvorschuss durch den Landkreis Kusel Beschluss: zur Kenntnis genommen	1761/2025	Vorlage KA Prüfung der Gewährung von Unterhaltsvorschuss durch den Landkreis Kusel
Ö 5.5	Vollzug des Haushaltsplanes 2024; hier: Haushaltsüberschreitungen im Teilhaushalt 04 „Jugend und Soziales“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1762/2025	Vorlage KA
Ö 6	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information