SessionNet | Kreistag - 01.10.2025 - 15:07-16:02 Uhr

Sitzung

KT/115/2025

Gremium

Kreistag

Raum

Fritz-Wunderlich-Halle, Am Roßberg, 66869 Kusel

Datum

01.10.2025

Zeit

15:07-16:02 Uhr

25 10 01 KT Einladung und Tagesordnung

25 10 01 KT gesamt 1-7

Niederschrift KT 01.10.2025 ö.T.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Arbeitsausschuss "Kreis- und Stadtbücherei" ; Hier: Besetzung von Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1770/2025	Vorlage KT
Ö 3	Einführung einer Ersthelfer-Alarmierungs-App im Leitstellenbereich Kaiserslautern; Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1760/2025/1	Vorlage KT
Ö 4	Resolution zur Sanierung der Bahnunterführungen entlang der Bahnstrecke Saarbrücken-Mannheim; „Initiative faire Bahnquerungen“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1749/2025/1	Vorlage KT Initiative faire Bahnquerungen
Ö 5	Haushaltssicherungskonzept Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1763/2025/1	Vorlage KT Haushaltsverfügung
Ö 6	Unterrichtung über die Prüfungsmitteilung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz über die Prüfung der Gewährung von Unterhaltsvorschuss durch den Landkreis Kusel Beschluss: zur Kenntnis genommen	1761/2025/1	Vorlage KT Prüfung der Gewährung von Unterhaltsvorschuss durch den Landkreis Kusel
Ö 7	Vollzug des Haushaltsplanes 2024; hier: Haushaltsüberschreitungen im Teilhaushalt 04 „Jugend und Soziales“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1762/2025/1	Vorlage KT
Ö 8	Anträge / Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen	1779/2025	25 10 01 Antwortschreiben AfD Anfrage BBSRealschuleplus
Ö 9	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information