Sitzung
KA/276/2025
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungsraum 2 der Kreisverwaltung Kusel, Trierer Straße 49, in 66869 Kusel
Datum
29.08.2025
Zeit
13:00-14:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Zuwendungen nach § 58 Abs. 3 LKO;
hier: Genehmigung zur Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1740/2025
Ö 2
Kreisstraßen
 
Ö 2.1
Vergabe der Arbeiten zum Ausbau der K 04 in der OD Schönenberg-Kübelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1746/2025
Ö 2.2
Vergabe der Arbeiten zum Teilausbau der K 08 in der OD Börsborn und der freien Strecke bis zur Einmündung K 07

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1743/2025
Ö 3
„Modellprojekt Smart City im Landkreis Kusel - Beschaffung von Ausstattung für Mobilitätshub in Wolfstein“;
hier: Auftragsvergabe zur Lieferung von Ausstattung für Mobilitätshub in Wolfstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1744/2025
Ö 4
Barrierefreier Ausbau Dienstgebäude C der Kreisverwaltung Kusel
hier: Demontage und Entsorgung der Altanlage sowie Installation des neuen Personenaufzugs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1759/2025
Ö 5
Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages
 
Ö 5.1
Westpfalz-Klinikum-GmbH sowie dessen Töchter;
hier: Änderung des Gesellschaftervertrages (Satzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1748/2025
Ö 5.2
Vitalbad Pfälzer Bergland GmbH Änderung des Gesellschaftervertrages (Satzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1741/2025
Ö 5.3
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Risiko- und Krisenmanagements (Verwaltungsstab - IKZ-VwSt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1745/2025
Ö 6
Informationen;
hier Widerspruch gegen die Festsetzung der Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 46 SGB II für den Monat Mai 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1750/2025
Ö 7
Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information