SessionNet | Kreistag - 23.10.2024

Sitzung

KT/107/2024

Gremium

Kreistag

Raum

Fritz-Wunderlich-Halle, Am Roßberg, 66869 Kusel

Datum

23.10.2024

Zeit

17:02-20:17 Uhr

24 10 23 Kreistagssitzung Einladung und Tagesordnung

2 Zweckvereinbarung VormundschaftGenehmigter Vorenwurf durch die ADD

5 Nachtragshaushalt 2024

4.1 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 Anlage Seite 1

4.2 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 Anlage Seite 2

4.3 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 Anlage Seite 3

4.4 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 Anlage Seite 4

Niederschrift KT 23.10.2024 öffentl. Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 2	Zustimmung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Errichtung einer gemeinsamen Koordinierungsstelle im Zuge der Vormundschaftsreform zwischen den Landkreisen Kaiserslautern, Kusel und dem Donnersbergkreis sowie der Stadt Kaiserslautern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1580/2024	Vorlage KT 2 Zweckvereinbarung VormundschaftGenehmigter Vorenwurf durch die ADD
Ö 3	Erweiterung der IGS Schönenberg-Kübelberg / Waldmohr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1581/2024	Vorlage KT
Ö 4	Vollzug des Haushaltsplanes 2023: hier: Übertragung von Ermächtigungen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes in das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1582/2024	Vorlage KT
Ö 5	Nachtragshaushaltssatzung 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1583/2024	5 Nachtragshaushalt 2024
Ö 6	Resolution der Krankenhausfinanzierung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1584/2024	Vorlage KT
Ö 7	Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO Beschluss: zur Kenntnis genommen	1585/2024	Vorlage KT
Ö 8	Vorstellung künftiges Ruftaxiangebot Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1586/2024	Vorlage KT 8.1 Anlage1 Streckenliste Ruftaxi 2025
Ö 9	Wahl des/der Patientenfürsprecher(s)-in für die Betriebstätte der Westpfalz-Klinikum GmbH im Landkreis Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1587/2024	Vorlage KT
Ö 10	Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds für die Blutspendezentrale Saar-Pfalz-GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1588/2024	Vorlage KT
Ö 11	Wahl des weiteren Vertreters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1589/2024	Vorlage KT
Ö 12	Wahl des Mitglieds des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Kusel in der Ver-bandsversammlung des Sparkassenverbandes Rheinland-Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1590/2024	Vorlage KT
Ö 13	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1591/2024	Vorlage KT
Ö 14	Wahl der vom Kreistag zu benennenden Mitglieder für die Verbandsversamm-lung des Zweckverbands Pfalzmuseum für Naturkunde, POLLICHIA-Museum Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1592/2024	Vorlage KT
Ö 15	Wahl der Mitglieder des Kreisentwicklungsausschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1593/2024	Vorlage KT
Ö 16	Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Kusel Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1594/2024	Vorlage KT
Ö 17	Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Interkulturelles Kompetenzzentrum Rheinland-Pfalz GmbH (IKOKU) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1595/2024
Ö 18	Wahl der vom Kreistag zu bestimmenden Mitglieder im Aufsichtsrat der Neue Energie Pfälzer Bergland GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1596/2024	Vorlage KT
Ö 19	Wahl der Mitglieder des Landkreises Kusel in die Regionalvertretung der Pla-nungsgemeinschaft Westpfalz (PGW) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1597/2024	Vorlage KT
Ö 20	Wahl der Beisitzer des Kreisrechtsausschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1598/2024	Vorlage KT
Ö 21	Benennung der Vertreter des Kreistags Arbeitskreis Kultur I Burgbeirat I Wirtschaftsbeirat Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1599/2024	Vorlage KT
Ö 22	Anträge der Fraktionen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: